9. April 2010

Uni Jena
SoSe 2010
Seminar
Oppelland/Gross

13 Bausteine einer Theorie
der Geschichte der Direkten Demokratie


1. In einer DD wird politische Macht besser und feiner verteilt. Es bleibt mehr Macht bei den BürgerInnen; mehr republikanische Freiheit.

2. In einer DD ist die parlamentarische Demokratie eine unverzichtbare, wesentliche Institution, kein Gegensatz.

3. In einer DD machen einige BürgerInnen allen BürgerInnen Vorschläge für Gesetzes- oder Verfassungsrevisionen. Kein „Plebiszit“ (!), keine Wahl von Personen.

4. In einer DD wird an Urnen/postalisch geheim abgestimmt; keine Versammlungs- oder „Basis“-Demokratie.

5. Eine Volksabstimmung/Volksentscheid (VA) in einer DD ist keine „Befragung“, keine Instant-Entscheidung, kein „Meinungsbild“.

6. Einer VA geht ein langer, vielfältiger, reflexiver und kommunikativer Meinungsbildungsprozess voraus. Tempo und Schnelligkeit ist sekundär, die Qualität der Kommunikations- und Meinungsbildungsprozesse sind wichtiger.

7. Die Seele der DD ist die Kommunikation, sind die Kommunikationsprozesse.

8. Die Qualität der DD hängt wesentlich von der Ausgestaltung der Verfahren der Direkten Demokratie, der Art ihrer Wahrnehmung und ihres Umfeldes und den Schnittstellen der DD mit dem Parlament, mit den Grund- und Menschenrechten ab. Die Verhinderung einer Tyrannei der Mehrheit wird durch den Respekt der Grund- und Menschenrechte gewährleistet.

9. In einer VA sind Mehrheiten entscheidend; keine Stimme zählt mehr als andere, wie dies bei Beschlussquoren der Fall wäre.

10. Eine DD ermöglicht allen die für den Wandel notwendige Aufmerksamkeit zu erzeugen und verhindert, dass Markt- und Herrschaftsinteressen alleine die Tagesordnung der öffentlichen Diskussion und der Öffentlichkeit bestimmen.

11. Die Macht, welche BürgerInnen sich durch die DD aneignen, ist die Möglichkeit, Öffentlichkeit herzustellen auch dann und dort, wo Regierende/Herrschende es nicht wollen oder mögen.

12. Finanzielle Ressourcen müssen transparent gemacht und ausgeglichen werden können.

13. Eine fein ausgestaltete Direkte Demokratie trägt zu Qualitäten bei, welche moderne Gesellschaften am nötigsten haben: Kollektive Lernprozesse, Integration von Vielfalt, Identifikationsmöglichkeiten und Identitätsbeschaffung.


Kontakt mit Andreas Gross