17. Nov. 2007

Jena WS 07/08
Vorlesung Andi Gross
Direkte Demokratie
Texte 1/ 14.11.071

Jean-Jacques Rousseau,
französischer Philosoph und Aufklärer

Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des politischen Rechtes, 1762

Den Rousseauschen Gesellschaftsvertrag bezeichnen wir heute als Verfassung. Die Individuen setzen sich durch den Gesellschaftsvertrag zum Herrscher ihrer selbst ein (Ulrich K. Preuss): «Jeder einzelne, mit allen verbündet, gehorcht nur sich selbst und ist so frei wie zuvor.»

Der Souverän ist die Vereinigung der Individuen, und daher «kann er kein Interesse verfolgen, das ihrem Interesse widerspricht», während umgekehrt «Gehorsam dem Gesetz gegenüber, das man sich selber gegeben hat, ... Freiheit ist.» Voraussetzung: Der Wille des Souveräns (Volonté générale), der vereinigte Wille der Bürger, muss auch vernünftig und gerecht, das heisst auf das Gemeinwohl zielen, ist also mehr als die simple Summe der partikularen Einzelwillen oder Einzelinteressen.

Grundlage der Rousseauschen Demokratietheorie: Der Wille jedes einzelnen Mitgliedes der Gesellschaft. Das Volk kann seinen Willen nicht übertragen, ohne seine Eigenschaft als Volk zu verlieren. Souveränität des Gemeinwillens heisst für Rousseau Volkssouveränität, d.h. die Herrschaft nicht nur für das Volk, sondern auch durch das Volk.

«Die Souveränität kann aus dem gleichen Grund nicht vertreten werden, wie sie nicht veräussert werden kann. Sie besteht im Wesentlichen aus dem Gemeinwillen, und der Wille lässt sich nicht vertreten: entweder ist er es selbst oder er ist es nicht.» Demokratie verlangt nach Rousseau nicht lediglich eine Legitimation aller Gesetze durch den Gemeinwillen, sondern deren Approbation.

Welche Gewähr gibt es dafür, dass die einzelnen Individuen gemeinwohlorientiert, d.h. vernünftig und gerecht sein wollen? (U.K.P.) Rousseau: «Zwar hat der Gemeinwille immer recht und zielt immer auf das Gemeinwohl; aber es folgt nicht daraus, dass die Beschlüsse des Volkes immer richtig sind. Man will immer sein Bestes, aber man sieht es nicht immer ...»

Buerger dürfen keine Bourgeois bleiben, sondern müssen Citoyens werden. (Überwindung der natürlichen Gefühle, Leidenschaften, Aneignung der politischen Moral ...) «Instinkte werden durch die Gerechtigkeit ersetzt, der Trieb durch die Pflicht, die Begierde durch das Recht ... Der Mensch, der bisher nur an sich gedacht hatte, sieht sich gezwungen, nach anderen Grundsätzen zu handeln und seine Vernunft zu fragen, ehe er seinen Neigungen folgte, seine Fähigkeiten entwickeln sich, seine Ideen erweitern sich, seine Gefühle läutern sich und seine ganze Seele erhebt sich ...»


Literatur:
Ulrich K. Preuss: Was heisst radikale Demokratie heute? in: Die Ideen von 1789, stw 1989


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