24. Sept. 2007

NZZ

Dringliche Anfrage

Andreas Gross (55) aus Zürich
Partei: SP, Listenplatz: 5

Frage der NZZ: Herr Gross, Sie waren in der vergangenen Legislatur bei knapp vierzig Prozent der Abstimmungen abwesend und haben keinen Vorstoss durchgebracht. Auch auf kantonaler Ebene treten Sie kaum noch in Erscheinung, dafür umso häufiger auf aussenpolitischen Schauplätzen. Macht es für Sie überhaupt noch Sinn im Nationalrat zu politisieren?

Antwort von Andreas Gross: Das macht sogar sehr viel Sinn, zumindest aus nicht-provinzieller Sicht: Ohne regionale und nationale Verankerung ist Europa- und Weltpolitik wenig sinnvoll. Zürich und die SP haben sich immer Nationalräte geleistet, deren Horizont über die Landesgrenze hinausreicht. Ich habe zudem keine einzige Abstimmung fahrlässig verpasst. Bei den von Ihnen zitierten Abstimmungen war ich nicht abwesend, sondern ganz offiziell im Auftrag des Nationalrats im Europarat, dem nur nationale Parlamentarier angehören können. Bezüglich der Präsenz im Kanton sind Sie sich offenbar nicht bewusst, dass ich einer der Väter der neuen Zürcher Verfassung bin und ganz wesentlich mitverantwortlich dafür, dass Zürich heute eine der weltweit demokratischsten Verfassungen hat. Hier genügen die Unterschriften von weniger als einem Prozent der Stimmberechtigten, um eine Volksinitiative zu lancieren. Auch dass ich keinen Vorstoss durchgebracht haben soll, ist falsch. Die parlamentarische Initiative für faire Abstimmungskampagnen ist nach der einhelligen Zustimmung durch die Kommission derzeit in der Vernehmlassung und hat gute Aussichten auf Zustimmung im Plenum.


[… es ist einigermassen ermüdend, dass nun sogar die NZZ, die ja bisher eine Zeitung mit Wissen um die Zusammenhänge des politischen Handwerks und nicht zuletzt deshalb das am wenigsten provinzielle Blatt der Schweiz war, nun ebenfalls auf dieses Niveau sinkt: Nicht, dass die vierte politische Macht im Land den anderen Mächten nicht genau auf die Finger schauen sollte, im Gegenteil, aber diese unreflektierte und hintergrundlose Erbsenzählerei ist einer seriösen Zeitung, der man bisher gerne Respekt entgegengebracht hat, unwürdig.
Es sei hier also nocheinmal wiederholt: Alle NationalrätInnen, die im Europarat engagiert sind, leiden seit vielen Jahren darunter, dass die Sessionen von National- und Europarat sich überschneiden. Alleine deswegen müssen die Europaräte rund einen Drittel der Abstimmungen im Nationalrat verpassen. Berücksichtigt man nur schon diesen Umstand, rückt Andi Gross in der (nicht besonders aussagekräftigen) NZZ-Rangliste auf die vordersten Plätze! (s.NZZ am Sonntag vom 16.9.2007)
Übrigens: Galt früher das Interview als Ausdruck journalistischer Bequemlichkeit (es gibt tatsächlich heute noch Zeitungen, die etwas auf sich halten und dieses Instrument aus Prinzip nicht anwenden), kann man heute mit Fug und Recht Gleiches von dieser Sucht nach Listen oder Neudeutsch: Rankings sagen … – der Setzer: Fredi Krebs]



Kontakt mit Andreas Gross



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