07.03.2002

WoZ
Zürich

Sonderbeilage Presselandschaft Schweiz; Seite 5

Presseförderung gegen Titelsterben:
In den Räten wie beim Verband Schweizer Presse ist einiges in Bewegung

Von Susan Boos

Wollschwein und Stiefelgeiss. Das Titelsterben grassiert unaufhaltsam: «Die Zahl der Zeitungstitel hat sich massiv reduziert, besonders deutlich im Falle der Tageszeitungen, die zwischen 1985 und 1999 von 106 auf 73 Titel zurückgingen», rechnet das Bundesamt für Statistik vor. Besonders stark sei die Abnahme in der Deutschschweiz von 82 auf 55 Titel. In zahlreichen Kantonen erscheint nur noch eine Tageszeitung. Der freie Markt, mit seinem Drang zur Konzentration, eliminiert die Konkurrenz. Immer mehr Leute lesen dasselbe. Die LokaljournalistInnen sehen sich zu Verlautbarern degradiert und wagen nicht mehr, sich mit den kantonalen Establishments anzulegen.

Die Überlebensschwelle

In der Branche hält man die Konzentration für eine naturgegebene Entwicklung: Zeitungen, die nicht eine Auflage von 100000 oder 200000 Exemplaren ausweisen, sollen nicht überlebensfähig sein - weil potente Inserenten sich nicht um Winzlinge scheren. Die Verlage gehorchen und rücken zusammen (vgl. Grafik). Die einen freiwillig - wie in den Kantonen Aargau und Solothurn: Seit Anfang Jahr kommen die vier Zeitungen «Aargauer Zeitung», «Solothurner Zeitung», «Oltener Tagblatt» und «Zofinger Tagblatt» mit einem gemeinsamen Mantel heraus und bringen es so unter dem Titel «Mittelland-Zeitung» auf eine Auflage von 200000 Exemplaren. Die anderen unfreiwillig - wie im Kanton Appenzell: Das «St.Galler Tagblatt» sprengte vor vier Jahren einen Inserateverbund und zwang damit die finanziell gesunde «Appenzeller Zeitung», ihre Eigenständigkeit aufzugeben und sich unter den Mantel des «Tagblatts» zu begeben. Seither beherrscht die «Neue Zürcher Zeitung», der das «St.Galler Tagblatt» gehört, die Ostschweiz; inklusive Lokalradio und -fernsehen. Die AG der «Neuen Zürcher Zeitung» katapultierte sich damit klammheimlich auf Platz eins der Tageszeitungen: Zusammen mit NZZ, «Bund» und den Splitausgaben des «St.Galler Tagblattes» bringt sie täglich über 318000 Zeitungen unters Volk - der «Blick» schafft es nur auf 309000 Exemplare.

Zwischen den Neuen und Grossen zappeln verzweifelt einige Kleine, wie zum Beispiel die «Toggenburger Nachrichten» in Ebnat-Kappel. Eingeklemmt zwischen den NZZ-Titeln «Werdenberger & Obertoggenburger» und «Toggenburger» verteidigt die Zeitung seit 150 Jahren ihren heimischen Fleck, mit heute 4400 AbonnentInnen. Doch die mächtigen NachbarInnen piesacken das kleine Blatt. Sie versuchen beispielsweise, mit Dumpingangeboten den «Nachrichten» lokale Inserenten abspenstig zu machen. Oder sie plagen die zierliche Konkurrenz auf persönlicher Ebene, wie Verleger Walter Fuchs erzählt: Sie schnitten ihn bewusst von einem Foto weg, auf dem er als Sponsor einer Sportmannschaft zu sehen war. Auch die Publicitas, die ein Quasimonopol im Inserategeschäft innehat und immer wieder das Titelsterben beklagt, stellt sich quer: Sie weigerte sich, das Inseratekombi «Piccolo» zu verkaufen, das die «Toggenburger Nachrichten» zusammen mit zwölf anderen Lokalzeitungen anbieten. Trotzdem schafft Fuchs, was kaum eine Zeitung schafft: Achtzig Prozent der Leute in seinem Einzugsgebiet haben die «Toggenburger Nachrichten» abonniert - und die lokalen Inserenten halten ihm die Treue.

Zusammen mit Guido Weber vom «Stadtblatt» Winterthur (früher «Winterthurer AZ») engagiert sich Fuchs innerhalb des Verbandes Schweizer Presse (VSP) für eine staatliche Presseförderung. Die Verbandsspitze ist dominiert von den Medienkonzernen: Tamedia-Boss Hans Heinrich Coninx amtet als Präsident, daneben sitzen unter anderem Marco E. de Stoppani, Direktor der NZZ AG, oder Hanspeter Lebrument von der «Südostschweiz» im Verbandspräsidium. Alles Exponenten, die nichts von Artenschutz halten, der die Expansionspläne ihrer Unternehmen behindert. Als einziger Kleinverleger hat Guido Weber einen Sitz in diesem medienpolitisch gewichtigen Gremium. Bislang liess Coninx bei allen Gelegenheiten verlauten, «der Verband der Schweizer Presse ist der klaren Meinung, dass wir in der Schweiz auf staatliche Presseförderung verzichten sollen. Wir wollen die Kräfte des freien Marktes spielen lassen - Ausnahme ist die indirekte Förderung durch günstige Posttarife.» Die Vergünstigung der Posttarife hat real jedoch nichts mit Presseförderung zu tun: Mitte der neunziger Jahre klaffte im Budget der Post ein Loch von 270 Millionen Franken. Bund, Post und Verleger einigten sich, diesen Betrag gemeinsam aufzubringen. Die Verleger akzeptierten ein etwas höheres Porto, die Post sparte ihren Teil durch Rationalisierung, und der Bund subventioniert die Zeitungszustellung mit jährlich 100 Millionen Franken. Dies führte jedoch dazu, dass die Gratisblätter von Migros und Coop (Auflage «Brückenbauer» 1,56 Mio., «Coop-Zeitung» 1,49 Mio.) am meisten von den «Fördergeldern» erhielten. Das mag stossend wirken, da es aber nicht um Presseförderung, sondern vielmehr um eine Subventionierung der Post geht, macht die staatliche Unterstützung durchaus Sinn. Die Zustellung von Zeitungen gehört zum Service public. Überliesse man dies dem freien Markt, kostete die Zustellung einer Zeitung im Calancatal den Verlag viel mehr als die Zustellung in der Stadt Zürich. Sowohl beim Verleger-Verband wie beim Bund ist man sich allerdings einig, dass diese «Subventionierung» anders geregelt werden muss.

Eine VSP-Arbeitsgruppe um Fuchs und Weber schlägt nun eine konkrete Presseförderung vor: Zeitungen mit einer Auflage von weniger als 30000 sollen Direktzahlungen erhalten. Konkret würden die ersten 5000 Exemplare unterstützt. Guido Weber nennt dies «Marktausgleich» - weil eben in Monopolsituationen der freie Markt nicht spielt und kleine Zeitungen nicht an die fetten Inserate herankommen. Für die ersten 2000 Exemplare erhielte die Zeitung einen Sockelbeitrag von 150000 Franken und für die nächsten 3000 Exemplare je nach Erscheinungshäufigkeit einen gestaffelten Beitrag. Minimal bekäme also eine kleine Zeitung 150000, maximal 430000 Franken pro Jahr - Zahlungen, die übrigens auch für die WoZ sehr hilfreich wären. Nach Berechnungen der Arbeitsgruppe kosteten diese Direktzahlungen jährlich höchs-tens 35 Millionen Franken. Da die kleinen Verlage innerhalb des VSP in den letzten Jahren an Statur gewonnen haben, sind Fuchs wie Weber heute überzeugt, dass ihr Vorschlag von den meisten Verbandsmitgliedern unterstützt wird.

Vielfaltsgesetz

Demokratisch betrachtet sei das Titelsterben «eine politische Zeitbombe», sagt Andreas Gross. Der SP-Nationalrat präsidiert eine Unterkommission der Staatspolitischen Kommission, die sich mit Presseförderung auseinander setzt. Dieses Gremium arbeitet seit mehreren Monaten an einem Verfassungstext, welcher eine regionale Presseförderung erlauben soll. Innerhalb der Kommission besteht laut Gross bereits Konsens, dass der Staat etwas tun muss, um die Medienvielfalt auf kantonaler Ebene zu erhalten. Zwei Varianten wären, so Gross, denkbar. Eine traditionalistische, die offen formuliert: Der Bund kann die lokale und regionale Pressevielfalt fördern. Oder eine moderne, die besagt: Der Bund gewährleistet die Meinungsvielfalt durch regionale und lokale, demokratiegerechte Öffentlichkeiten - womit die elektronischen Medien einbezogen wären. Die Rede ist auch von einem «Vielfaltsgesetz», das die politischen Debatten fördern soll. Oder wie es Gross ausdrückt: «Der Markt zerstört im regionalen Bereich die Konkurrenz. Das führt dazu, dass die kantonale Macht die unkontrollierteste ist - was in einem föderalistisch organisierten Land wie der Schweiz verheerende Konsequenzen haben kann.»

Wie die Presseförderung im Detail aussehen könnte, ist offen. Aber es wäre denkbar, sie ähnlich zu organisieren wie das Gebührensplitting. Die lokalen Privatradios oder -fernsehen erhalten schon heute Gelder aus dem Gebührentopf der SRG. Ähnlich könnte man beispielsweise einen Inseraterappen einführen: Die grossen Zeitungen müssten einen Teil ihrer Inserateeinnahmen an die kleinen abtreten.

Bis der Verfassungstext in Kraft tritt, dürften aber mindestens sechs bis sieben Jahre verstreichen. Eine gefährlich lange Zeit. Folgendes Szenario ist nämlich in den nächsten Jahren denkbar: Die «Berner Zeitung» integriert noch das «Bieler Tagblatt», die «Freiburger Nachrichten» und den «Walliser Boten» in ihren Verbund. Das «St.Galler Tagblatt» geht mit der «Südostschweiz» zusammen. Und die Tamedia übernimmt die «Basler Zeitung» etc. Möglich, dass die Schweiz 2010 zwar über ein «Vielfaltsgesetz» verfügt - aber die meisten schützenswerten Titel ausgestorben sind.




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