29. Aug. 2004

Profil, Wien

Kreml-Favorit Alu Alchanow dürfte problemlos gewinnen
Europarat-Delegation befürchtet Farce bei Wahl

Moskau APA - Wenn in Tschetschenien am Sonntag ein neuer Präsident gewählt wird, weilt auch eine Delegation des Europarates mit dem Zürcher SP-Nationalrat Andreas Gross und dem Polen Tadeusz Iwinski an der Spitze in der russischen Krisen-Teilrepublik. «Dass die Wahl zur Farce wird, scheint tatsächlich absehbar», sagte Andreas Gross gegenüber der Schweizer Nachrichtenagentur sda. Der Berichterstatter des Europarates für Tschetschenien warnte aber davor, die Situation zu sehr zu vereinfachen.

Als klarer Favorit gilt der vom Kreml unterstützte Kandidat Alu Alchanow, bisheriger Innenminister Tschetscheniens. Er gilt als Moskau-treu und wird vom Kreml offen unterstützt. Die sechs anderen Kandidaten um das Präsidentenamt haben praktisch keine Chance.

«Man kann wirklich sagen, dass die Wahl keine echte Wahl ist, aber das greift zu kurz, weil so eine simple Aussage nicht dazu beiträgt, Lösungen für das Problem zu entwickeln», sagte Gross. Nach seinen Worten prallen in Tschetschenien die verschiedensten Interessen aufeinander. «Neben politischen spielen auch wirtschaftliche, militärische und kulturelle Faktoren eine Rolle. » Er hoffe auf Kontakte mit der Bevölkerung. «Viele haben aber Angst, dass sie deshalb existenzielle Probleme bekommen», erklärte er und fügte hinzu: «Wahlen sind keine Wahlen, wenn die Menschen Angst haben, ihre Meinung zu äußern. »

Neben Gesprächen mit offiziellen Vertretern sind auch Treffen mit Vertretern von Nicht-Regierungsorganisationen vorgesehen. Geplant sind unter anderem Treffen mit dem tschetschenischen Übergangspräsidenten Sergej Abromow und dem Präsidialbevollmächtigten für Südrussland, Wladimir Jakowlew.

Gross soll mit einer sechs Mitglieder umfassenden Delegation im Auftrag des Europarates die humanitäre und politische Lage in Tschetschenien überprüfen. Die Ergebnisse fließen in Berichte ein, über die die Parlamentarische Versammlung des Europarates im Oktober beraten wird.

Andreas Gross