03.11.1998
Tages-Anzeiger
Seite 10

Ein Schweizer bei der Uno auf Besuch

Das Drei-Tagebuch von SP-Nationalrat Andreas Gross, der als Mitglied der europarätlichen Uno-Mission New York besucht hat.

In Manhattan, wo statt Bäume Bürohochhäuser in den Himmel ragen, die erst richtig dort anfangen, wo bei uns die Bäume aufhören, dort wohnen über 100 000 Menschen aus aller Welt. Zur Arbeit in Banken, Versicherungen, Industrieholdings und bei den Vereinten Nationen kommen über eine Million Frauen und Männer täglich nach Manhattan. Drei Tage lang gehörte ich letzte Woche zu ihnen.

In den Uno-Gebäuden fühlte ich mich fast wie zu Hause, obwohl ich dort wirklich nichts verloren hatte - als Parlamentarier eines Landes, das in den Vereinten Nationen partout nicht vertreten sein will. Alles in den Gebäuden ist etwas grösser, unübersichtlicher und vielfältiger als im Berner Bundeshaus oder dem Strassburger Palais d'Europe. Die Menschen, die in den Gebäuden hin und her huschen, kommen offensichtlich aus zahlreichen, verschiedenen Kulturen und Milieus. Allerdings ist das Dekor eine Spur nüchterner als bei uns, die Büros und Sitzungsräume schienen mir schmuckloser, funktionalistischer. Von Prunk und Luxus keine Spur.

Selbst der Vorsitzende der gegenwärtig tagenden 53. Uno-Generalversammlung, der Aussenminister Uruguays, Didier Opertti, hat ein kleineres Büro als der Nationalratspräsident in Bern. Aber beide geniessen eine spektakuläre Aussicht: Während der Vorsitzende in Bern seinen Blick über Aare und Alpen schweifen lassen kann, kann der Uno-GV-Chef Lastkähne aus aller Welt auf dem East River verfolgen.

Einmal jährlich trifft eine Delegation der politischen Kommission des Europarates Uno-Verantwortliche. Während dreier Tagen besprechen die beiden Parteien drängende Fragen und Krisen, in denen Europarat und Uno engagiert sind. Orte solchen gemeinsamen Engagements sind unter anderen: Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Zypern, die Länder im Nord- und Südkaukasus, Türkei, Palästina und Algerien. Allein in Europa haben zurzeit etwa gleich viele Menschen wegen Gewalt und Krieg ihre Heimat verlassen müssen wie es schweizerische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gibt (6,2 Millionen).

Am ersten Besuchstag berichteten verschiedene Untergeneralsekretäre - Kofi Annan selber kam krank von einer Asienreise «nach Hause» und musste das Bett hüten - von ihrer Arbeit und stellten sich kritischen Fragen. Besonders beeindruckt hat mich der Brite Kieran Prendergast, zuständig für das Uno-Engagement in den meisten politisch heissen Krisenherden der Welt, sowie der Inder Nitin Desai, Leiter des Departements für wirtschaftliche und soziale Fragen.

Kieran Prendergast sprach zu den Reformbemühungen der Uno, von der Kluft zwischen dem Wünschbaren und dem Möglichen. Die Haupthindernisse seien: Die Abhängigkeit der Uno vom politischen Willen der Regierungen im allgemeinen und der Regierungen der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats im besonderen.

Das zweite grosse Hindernis im Reformprozess stelle die nationale Souveränität dar: Regierungen würden oft zu lange nicht zugeben, dass es ein Problem gebe; überdies seien die Uno-Engagements oft nur willkommen, wenn Regierungen sich davon Vorteile erhofften. Mit aller Deutlichkeit kritisierte der Untergeneralsekretär auch den US-Kongress, der eben wieder verhindert hatte, dass die USA die 1,6 Milliarden Dollar bezahlen können, welche sie der Uno an Mitgliedsbeiträgen schulden. «Die Uno darf nicht zu Geisseln der US-Innenpolitik werden», sagte Prendergast.


Eine neue Architektur

Die Uno leidet unter den negativen Folgen der wirtschaftlichen Globalisierung im allgemeinen und der jüngsten Krise auf den Finanzmärkten im besonderen. Die neue stellvertretende Uno-Generalsekretärin, die frühere stellvertretende kanadische Verteidigungsministerin Louise Frechette, bezeichnete die Uno als «Schlüsselinstrument zur Bewältigung der negativen Folgen der Globalisierung». Der zuständige Untergeneralsekretär, Nitin Desai aus Indien, wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Weltwirtschaft eine neue Architektur und neue Regeln brauche, um zu verhindern, dass immer mehr Menschen von den negativen Folgen der Globalisierung, der Marginalisierung und der Verarmung, betroffen werden.


Der Standpunkt des Südens

Desais Votum zeigte auch, wie bei der Diskussion weltwirtschaftlicher Probleme der Standpunkt des Südens in der Uno besonders betont wird. Wenn auf dem Weltkapitalmarkt täglich 1,5 Billionen Dollar verschoben werden (was aufs ganze Jahr umgerechnet zehnmal dem Weltbruttosozialprodukt entspricht), so würden die Entscheide dazu in über 90 Prozent der Fälle im Norden gefällt. Und der britische Vorsitzende des Sicherheitsrates, Botschafter Greenstock, rief die Europaratskommission auf, sich zu fragen, weshalb Afrika im täglich beratenden Sicherheitsrat die meiste Zeit in Anspruch nehme. Für die Krisen verantwortlich sei der Norden, was aber bei uns kaum diskutiert werde.


Gefahren der Globalisierung

Kofi Annan selber hatte sich des Themas vor einem Monat vor der Generalversammlung angenommen: Eine der grössten Gefahren der Globalisierung bestehe darin, dass dadurch der Graben zwischen Arm und Reich sowohl weltweit als auch innerhalb der einzelnen Staaten noch tiefer werde. Dabei habe es keinen Sinn, die Globalisierung rückgängig machen zu wollen, so Annan. Ziel müsse es sein, besser mit der Globalisierung umzugehen. Wenn wir jene schützen wollten, die Opfer der Globalisierung werden könnten, «helfen Nationalismus und Populismus wenig». Kofi Annan: «Vielmehr benötigen wir globale Lösungen, die auf globalen Regeln beruhen, die fair sind für alle.»

Andreas Gross