11. Dez. 2008

Die Zeit,
Hamburg

Was ist da passiert?

Im Eishockey wird gecheckt und gefightet. Oft fliegt der Gegner in die Banden. Und in Kanada hat Eishockey eine fast religiöse Bedeutung, es ist jedenfalls wichtiger als jede Religion. Doch wenn in der härtesten Hockeyliga der Welt ein Spieler in der Öffentlichkeit eine Frau verächtlich macht und ihr ihre Würde abspricht, dann wird er vom Verband für sechs Spiele gesperrt.

Eine Demokratie lebt vom Widerspruch. Die Freiheit ist immer auch, oder vielleicht vor allem, die Freiheit der Andersdenkenden. Eine lebendige Zivilgesellschaft ist die Grundlage jeder starken Demokratie. Und eine politische Wahl ist nur eine Wahl, wenn Alternativen gegeben sind.

Alles banale Selbstverständlichkeiten, sollte man meinen. Zumal in einem Land, das stolz von sich behauptet, eine der ältesten Demokratien der Welt zu sein.

Doch plötzlich erscheinen auf der Titelseite der ältesten Wochenzeitung der Schweiz, - selbst bei meiner Basler Gossmutter lag sie schon auf dem Kaffeetisch, damals freilich grafisch und intellektuell in einem ande­ren Format – die Portraitbilder von zehn mehr oder wenigen bekannten öffentlichen Personen auf dem Titel: Von fünf Nationalräten, von einem der prominentesten Ständeräte, von zwei ordentlichen Professoren, des vorletzten Präsidenten des höchsten schweizerischen Gerichtes sowie des einzigen landesweit bekannten Publizisten. Aufgemacht im Stil der Fahndungsplakate, durch die vor 30 Jahren die Bundesrepublik im Kalten Herbst Terroristen zur Verhaftung ausgeschrieben hatte.

Zwar ist auf anderen Seiten des Blattes das sog. Netzwerken-Networking eines der vielen neudeutschen Lieblingswörter des modern sein wollen­den Weltwoche-Diskurses. Doch wer die alte aristotelische Idee, von der Philosophin Hannah Arendt in den vergangenen 50 Jahren weltweit popularisiert, wonach nur politisch Wirkung erzielen kann, wer sich zusammentut, gemeinsam nachdenkt, diskutiert und so nicht nur klüger sondern auch handlungsmächtig wird, auch angesichts der zu gross gewordenen SVP ernst nimmt und gegen den nationalkonservativen Kanon antritt, der die Schweiz seit einigen Jahren bis weit in die bürgerliche Mitte beherrscht, der bringt es bei der Weltwoche bereits als Terrorist aufs Titelblatt.

Nichts anderes taten acht der zehn zur Fahndung Ausgeschriebenen: Sie trafen sich alle paar Monate in verschiedenen Vereinigungen und Zu­sam­men­hängen. Einige der Treffen waren parlamentarisch offiziös, andere öffentlich bekannt, einige sogar allgemein zugänglich. Sie kamen zu gemeinsamen Verständnissen der politischen Wirklichkeit, entwickelten verschiedene Handlungsperspektiven und kamen nach der offiziellen Bekanntgabe des Kandidatenduos der grössten Schweizer Partei für den Bundesrat ohne weitere Absprachen zum Schluss, das beide keine Unterstützung verdienten. Zwei der auf der Titelseite genannten Parla­men­tarier sind gar nirgends dabei, kamen eigenständig zu ähnlichen Schlussfolgerungen und müssen sich derzeit nun gar mehrfach fremd fühlen im Bundeshaus.

Nichts Ungewöhnliches also. Widerspruch zum offiziellen Parteiticket. Legitime Kritik. Suchen nach Alternativen. Alles im Vorfeld einer ganz normalen Wahl. Wo bleibt da der Frevel? Weshalb sind Bedenkenträger gleich Terroristen, Verschwörer, Landesverräter? Weshalb reicht so wenig für so viel? Was brachte den Zug des Diskurses derart zum Entgleisen?

Pro Memoria: Die beiden, denen wir uns widersetzt haben und für die sich das Wochenblatt begeistert, verdanken ihren politischen Aufstieg während der vergangenen 30 Jahre millionenschweren Kampagnen, in denen Sozialdemokraten als Filzläuse und Heimatmüde, Liberale im Strafvollzug als Messerstecher, Freisinnige als Weichsinnige, Albaner als Kriminelle, Behinderte als Schein-Invalide, Asylbewerber als Schma­rotzer, missliebige Parteifreunde in der Regierung als halbwertig, ehemalige Parteifreunde als klinisch tot bezeichnet worden sind.

Klar, eine kleinräumige Gesellschaft mit bäuerlichen Wurzeln und ländlich geprägter Industrialisierung hat nie richtig streiten lernen können. Konflikte werden lieber verdrängt als offen ausgefochten. Ein schneller falscher Konsens ist zu vielen lieber als eine lehrreiche längere Auseinandersetzung. Doch diese historischen Konstanten erklären die Eskalierung und Degeneration des politischen Diskurses noch nicht, der in der Gleichsetzung Andersdenkender als Terroristen zum Ausdruck kommt.

Da muss Hass hinzukommen.

Ebenso die Überraschung, dass pekuniäre Macht allein sich nicht (mehr) durchsetzen kann. Angst, die finanziellen Grundlagen der eigenen pub­li­zistischen Existenz zu verlieren? Die Konsternation, dass das Spiel mit gezinkten Karten durchschaut wurde, erpresserisches Auftreten sich nicht durchzusetzen vermochte, oder ganz einfach: Die Wut, zum zweiten Mal auf dem falschen Bein erwischt worden zu sein.

Der Trost: Wenn das offizielle Zweierticket Blocher & Maurer gestern gescheitert ist, dann deswegen, weil genügend Mitglieder der Bundes­versammlung sich der Losung widersetzen, wonach der Zweck alle Mittel heilige. Ich würde mich freuen, wenn sich auch in der Schweiz diese zivilisatorische Einsicht durchsetzen kann. Es wäre die beste Antwort auf verwerfliche Terror-Assoziationen.

Andreas Gross, Nationalrat und Fraktionspräsident der SP im Europarat


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