31. Jan. 2008

Aargauer Zeitung

Koch wie Blocher? -
Wenn zwei zu weit gehen


Von Andreas Gross
Andreas Gross ist Politikwissenschafter, Nationalrat (SP/Zürich) und Europarat, in dessen Parlamentarischer Versammlung er vergangene Woche in Strassburg als erster Schweizer zum Vorsitzenden einer grossen Fraktion, jener der Sozialdemokraten, gewählt wurde.


Gewiss sind in der Politik landesübergreifende Vergleiche immer nur mit Vorsicht zu tätigen. Zu unterschiedlich sind geschichtliche Erfahrungen und deren Folgen oder kulturelle Eigenheiten. Ebenso verschieden sind die Verhaltensweisen, welche unterschiedliche demokratische Systeme bei den politischen Parteien und ihren Akteuren bewirken.

Dennoch wage ich einen solchen Vergleich. Zwischen dem, was am vergangenen Sonntag im deutschen Bundesland Hessen passiert ist und dem, was wir in der Schweiz während der vergangenen herbst- und winterlichen Wahlmonate erlebt haben. In beiden politischen Auseinandersetzungen ging es um Themen wie kriminelle Jugendliche, Gefängnis für Jugendliche von 14 Jahren und weniger und wenig bis gar nicht willkommene Fremde. An beiden Orten wurde von nationalkonservativen Parteiführern, die sich dem Christentum nahe fühlen, zugespitzt, gebolzt und geholzt, dass es krachte. Beide male wurden aus Andersdenkenden Feinde und jene, die einen nicht passten, ausgegrenzt, es wurde Angst gemacht – vor den Anderen, seien sie nun politisch, religiös, bezüglich der Hautfarbe oder im Klang ihrer Namen anders.

Mit Blick auf Hessen und dessen wahlkämpfenden Ministerpräsidenten Koch war auf der Titelseite der vornehmen Hamburger Wochenzeitung Die Zeit vergangene Woche von der Grenze des Erträglichen die Rede, welche Koch überschritten habe. Seine CDU kombiniere «Fremdenfeindlichkeit mit Diffamierung des politischen Gegners. Und das ist, ohne Umschweife gesagt: eine Schweinerei.» Solch deutliche Worte getraute sich in der Schweiz im vergangenen Herbst zwar keine grosse Zeitung zu gebrauchen. Obwohl mehr als einmal dafür Grund genug vorhanden gewesen wäre.

Wer immer noch zögert, dem mögen die Parallelen bei der folgenden Zeitdiagnose aus dem gleichen Artikel noch deutlicher werden: «Im Grunde sind alle Parteien tief verunsichert über ihre Wähler und die Wähler über ihre Parteien. Es herrscht wechselseitiges Misstrauen, die demokratische Emphase der Bürger nimmt aber ab. In dieser Phase drohen Politiker erfolgreich zu werden, die insbesondere der ökonomisch und sozial verunsicherten Mittelschicht einen neuen Radikalismus offerieren, die ihnen die Chance geben, zivilisatorische Beisshemmungen abzulegen und mal wieder zu schreien, statt zu argumentieren ...» Diese mit Blick auf Koch und die Hessische CDU geschriebenen Sätze passen punktgenau auf Blocher und die zürcherische SVP. Selbst wenn der Dialekt und die im Vergleich unbeholfene Rhetorik die Härte formal mildert, die Substanz bleibt sich ebenso ähnlich wie die Botschaft, die damit verbundenen Absichten und die Wirkung.

Und glauben Sie ja nicht, ich sei auf etwas fixiert. Heisst es doch im letzten Abschnitt des erwähnten Artikels: «Wer glaubt, die Demokratie sei in unseren Breitengraden nicht wirklich in Gefahr, wer meint, die hiesigen Mittelschichten würden schon die Contenance bewahren, der schaue sich in Europa etwas genauer um. Was ist los in Italien, in Frankreich, in der Schweiz, in Belgien, in Dänemark? Vielerorts befindet man sich auf dem Weg in eine Post- oder Paradedemokratie. Zwei Wege führen dorthin: Hemmungen fallen lassen, Freund-Feind-Denken forcieren.»

Doch die Gemeinsamkeiten erschöpfen sich glücklicherweise nicht im Negativen. In zweierlei Hinsicht nicht. Erstens ist Roland Koch in Deutschland wie Christoph Blocher in der Schweiz «einer der stärksten Politiker» (Bernd Ulrich). Doch beide haben sich mit ihren Grenzüberschreitungen selber zu Fall gebracht. Im Falle Kochs sorgte die Mehrheit der Hessischen Wähler dafür, im Falle Blochers die Mehrheit der Bundesversammlung.

Zweitens, fast noch bedenkenswerter, sowohl in Hessen wie in der Schweiz haben monatelang die wenigsten Beteiligten mit dem Fall der beiden Oberholzer der Nation gerechnet. Ich erinnere mich gut an das ungläubige Staunen dutzender Medienschaffender im Bundeshaus am späteren Mittwochmorgen des 12.12.2007 – es waren die gleichen, die einem wochenlang das Gespräch dazu verweigert hatten. In der Süddeutschen Zeitung schrieb einer der Chefredaktoren noch am Samstag vor der Wahl: „«Am meisten verblüfft, dass ein Machtwechsel in Hessen überhaupt für möglich gehalten wird.»

Weshalb unterschätzen so viele Bürgerinnen und Bürger jeweils die Möglichkeit dessen, was sie als richtig und wünschenswert erachten? Weshalb handeln nicht mehr so, wie sie es für richtig erachten und lassen sich von jenen verunsichern, die nicht wollen, was sie richtig finden? Weshalb lassen sich viele so schnell als unrealistisch vermiesen, was nicht nur wünschenswert sondern durchaus auch möglich ist?

Sollten wir uns etwa bezüglich unserer politischen Alternativen, unseren neuen, besseren Möglichkeiten und dem im Interesse der meisten Wünschenswerten die Kritik zu eigen machen, welche der grosse Schauspieler und Filmregisseur Sean Penn substantiell formulierte: «Niemand nimmt sich Zeit, der zu werden, der er ist.»


Kontakt mit Andreas Gross



Nach oben

Zurück zur Artikelübersicht