25.01.2003

Zürcher Unterländer

Sie haben sich keine einfache Aufgabe gestellt
Restaurant als Wiege der direkten Demokratie


«Mit Champagner lasse ich mich nicht fotografieren»,
sagte Andreas Gross (Mitte). Der Nationalrat griff
zum Most und konnte mit Peter Haeberlin (links)
und Peter Bührer (eigentlich Martin Bühler - fk)
die Gründung des Demokratischen Vereins Zürich feiern.

BACHS /
Gründungsversammlung des Demokratischen Vereins Zürich

Martin Liebrich

Eine Gruppierung um SP-Nationalrat Andreas Gross hat am Mittwoch im Restaurant Neuhof in Bachs den Demokratischen Verein Zürich gegründet. Und der vertritt hehre Ziele: Die direkte Demokratie soll in der Schweiz neue Kraft bekommen und ausserdem über den Weg einer europäischen Verfassung transnational verankert werden.

Dass der neue Verein in einem alternativen Bachser Restaurant gegründet wurde, ist kein Zufall. Einerseits zeugt der Ort von der politischen Gesinnung der Vereinsväter. Andererseits haben Forschungen ergeben, dass die Idee der direkten Demokratie aus dem Unterland stammt - Friedrich Scheuchzer hat sie in seiner Bülacher-Regensberger Wochenzeitung propagiert, noch bevor diese politische Form in Kraft war. Und drittens, erklärte der Bülacher Martin Bühler, «passen Restaurants sehr gut zur Idee der direkten Demokratie: Hier werden Gedanken ausgetauscht und neue Ideen diskutiert.»

Der Gedankenaustausch stand denn auch im Zentrum der Gründungsversammlung. Der Eglisauer Peter Haeberlin etwa befürchtet, dass in Europa die direkte Demokratie ausgehebelt wird, wenn die Minister plötzlich als Legislative wirken. «Der Idee muss darum mehr Geltung verschafft werden.» Nationalrat Gross, der im Anschluss an die Aufzeichnung der «Arena» aus dem Fernsehstudio an die Gründungsversammlung kam, befürchtet einen Verlust der Mitspracherechte der Bürger. «Das Recht, über die Verfassung abstimmen zu dürfen, ist eine Definition der direkten Demokratie.» Dieses drohe in der Schweiz verloren zu gehen - unabhängig davon, ob sie zur EU gehöre oder nicht.

Die vorgesehene Traktandenliste wurde zwar nicht ganz eingehalten. Ein gemeinsames Selbstverständnis konnte aber dennoch formuliert und ein nächstes Treffen vereinbart werden. Bis dann wollen die Vereinsmitglieder weitere Leute für ihre Ideen gewinnen - vielleicht wird auch der eine oder andere Polit-Muffel aktiviert.

Dass der Gründungsversammlung elf Leute beiwohnten, empfand Bühler als Erfolg. «Wir haben ungefähr mit einem Dutzend gerechnet.» Und Gross erklärte, dass man klein beginnen und dann durch Arbeit wachsen müsse. Das bedeutet, dass der Verein das Wissen über den Ursprung und die Philosophie der direkten Demokratie fördern will. «Die wenigsten wissen, dass ein Mann aus dem Unterland ein Pionier dieser Idee war», so Gross. Diese Erkenntnis entbehrt allerdings nicht ganz der Ironie; Scheuchzers Zeitung gilt gegenwärtig als verschollen. Ein Exemplar wird ausgerechnet im Keller jener Zeitung vermutet, der von der SP eine keineswegs linke Gesinnung nachgesagt wird ...

Andreas Gross