7. Okt. 2004

Facts
Nummer 41
Seite 25
Rubrik: Schweiz

Sieg der kleinen Konkordanz

Die Schweiz im Jahr 2030. Christoph Blocher feiert in Herrliberg seinen Neunzigsten. Rüstig, aber etwas verbittert. Denn seine Rechnung war nicht aufgegangen, erfahren Schüler im Unterricht.

Andreas Gross

Auch 2030 wird im Staatskunde-Unterricht noch von der Zauberformel die Rede sein. 1959 sei sie in Bern geboren worden, werden die Schülerinnen und Schüler lernen. Bis Dezember 2003 habe sie aller Unbill getrotzt. So lange sei der Bundesrat in der "Grossen Konkordanz" immer gleich zusammengesetzt gewesen: 2 SP, 2 CVP, 2 FDP, 1 SVP.

Dann aber wird die Lehrerin eine zweite Geschichte erzählen. Die Geschichte von Altbundesrat Christoph Blocher, der im Jahre 2030 in Herrliberg seinen Neunzigsten feiert, rüstig, aber etwas verbittert. Blocher habe in jenem Dezember 2003 als zweiter SVP-Bundesrat die Zauberformel und im Herbst 2004 mit einer Serie gezielter Provokationen das Kollegialitätsprinzip beerdigt, werden die Schülerinnen und Schüler in ihre Hefte notieren. Bewusst oder unbewusst, die Zeitgeschichtler seien sich nicht einig, habe Blocher damals der umfassenden Konkordanzregierung aller vier "Bundesratsparteien" ein Ende gesetzt.

Zwar sei Blochers Kalkül nicht ganz aufgegangen, wird die Lehrerin weiter erzählen. Denn er habe nicht nur innerhalb des bürgerlichen Lagers die Führung beansprucht und in einem neuen Bundesrat drei der sieben Sitze für seine SVP. Er habe vor allem die beiden SP-Bundesräte hinauswerfen und eine rein bürgerliche Regierung bilden wollen. Blocher selbst habe das nie richtig deutlich gemacht. Aber über die sonntäglichen Interviews seiner Gattin seien auch die nicht immer Eingeweihten ins Bild gesetzt worden, worum es eigentlich ging.

Einige seien durchaus bereit gewesen, Blocher ins bürgerliche Regime zu folgen. Die Stahlhelmfraktion um die Zürcher FDP. Und verzweifelte CVPler aus jenen Kantonen, in denen diese Partei geistig träge und intellektuell faul geworden war, weil sie zu lange die absolute Mehrheit hatte. Doch im Herbst 2004 sei die SVP zu weit gegangen. Sie habe zwei kleine Reformen zur erleichterten Einbürgerung von Jugendlichen, die in der Schweiz aufgewachsen waren, mit einer demagogischen Kampagne verhindert. Und am Abend des Abstimmungssonntags habe Blocher den Dienst als Bundesrat verweigert. Das sei einigen seiner Kollegen zu weit gegangen, allen voran FDP-Bundesrat Couchepin.

Um Couchepin herum habe sich in der Folge ein neues Zentrum herausgebildet, wird die Lehrerin weiter erzählen. Staatsbewusste, weltaufgeschlossene welsche und Tessiner Freisinnige hätten sich um Couchepin geschart, aber auch Deutschschweizer, die aus liberaleren Städten kamen oder sich bewusst waren, dass ohne Mitmachen in Europa in der Schweiz langfristig kein Industriestandort aufrechterhalten werden kann. Die Namen, die die Lehrerin nennt, wird die Klasse zum ersten Mal hören: Yves Christen, John Dupraz, Dick Marty, Fulvio Pelli, Johann Schneider-Ammann, Johannes Randegger, Fritz Schiesser. Alles alte Männer im Jahre 2030. Ihre FDP habe begonnen, sehr eng mit der offiziellen CVP zusammenzuarbeiten, in der sich moderne, sozialpolitisch verantwortungsbewusste Frauen durchgesetzt hätten. Wieder wird die Lehrerin der Klasse eine Reihe von Namen vortragen: Doris Leuthard, Rosmarie Zapfl, Kathy Riklin, Judith Stamm, Rosmarie Dormann, Josi Meier. Gemeinsam hätten CVP und FDP die "Parteiengemeinschaft der modernen Mitte" (PMM) gebildet. Daraus sei die Schweizerische Demokratische Partei (SDP) geworden.

Blochers Rechnung sei nicht aufgegangen, wird die Lehrerin fortfahren. Nach den Wahlen 2007 habe die Polarisierung zugenommen, aber zu einer rein bürgerlichen Regierung habe es nicht gereicht. Die Wahlen 2011 hätten die entscheidende Auseinandersetzung gebracht. Die SVP, erweitert um alte, zurückgebliebene Bestände von CVP und FDP, sei damals nur auf 39 Prozent gekommen. SP, Grüne und SDP - die "Parteien der kleinen Konkordanz" - hätten über 56 Prozent der Stimmen und mehr als zwei Drittel der Sitze in der Bundesversammlung erreicht. Seither versuche die SVP immer wieder, die Regierung der kleinen Konkordanz zu Fall zu bringen. Durchschnittlich lanciere sie jährlich zwei Volksinitiativen und drei Referenden. Aber trotz einzelnen Abstimmungssiegen habe sie es nie geschafft. Zweimal habe sie vorzeitige Neuwahlen des Bundesrats verlangt und die 2010 neu geschaffene Vertrauensfrage gestellt. Vergebens. Auch den EU-Beitritt 2015 habe die SVP nicht mehr verhindern können.

Noch Fragen? Warum denn Konkordanz und Zauberformel zerbrochen seien, will eine Schülerin wissen. Mit dem alten System sei die Schweiz doch heil durch den Zweiten Weltkrieg gekommen. Gerade deswegen, wird die Lehrerin sagen. Nach dieser Erfahrung habe sich die Mentalität herausgebildet, man könne alles alleine machen und in der Schweiz sei alles perfekt. Daran sei die alte, grosse Konkordanz zerbrochen. Zu lange hätten zu viele weitergemacht wie bisher. Zu lange sei versucht worden, Unvereinbares zusammenzuhalten. Es sei eben schwierig, ein relativ erfolgreiches System zu reformieren, aber schliesslich sei es doch gelungen, wird die Lehrerin im Jahre 2030 sagen.


Andreas Gross