23. Sept. 2012
Communiqué des Kommitees gegen den Demokratieabbau
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Rückschlag für die Direkte Demokratie
Dass das Konstruktive Referendum nur in der Stadt Zürich eine Chance bekam, nicht aber den ganzen Kanton überzeugte, enttäuscht uns. Wir bedauern, dass wir in der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit nicht in der Lage waren, Sinn und Güte eines feinen Volksrechtes der Mehrheit der Zürcherinnen und Zürcher deutlich zu machen.
Offenbar vertraut die Mehrheit der Zürcherinnen und Zürcher politisch Parlament und Regierung und ist bereit, auf feinere, anspruchsvollere Mitgestaltungsmöglichkeiten zu verzichten. Offenbar schätzen die meisten die Direkte Demokratie, wollen sich aber dafür und darin nicht allzu sehr engagieren müssen.
Das wohlwollendere Ergebnis der Stadt Zürich könnte Regierung und Kanton veranlassen, den Gemeinden die Wiedereinführung des Konstruktiven Referendums zu gestatten und ihnen so zu erlauben, mehr Erfahrungen sammeln zu dürfen, welche den Sinn der Verfeinerung der Volksrechte und die Mitgestaltungskultur der Direkten Demokratie auch den heutigen Zweiflern deutlich machen könnten.
Für das Komitee gegen den Demokratieabbau
Andi Gross und Peter Schäppi
Kontakt mit Andreas Gross
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